Öffentlicher Diskussionsabend zu "Gleichheit im Wandel"

Sie ist ein natur- und verfassungsrechtlicher Grundsatz, ein Menschenrecht, ein Alltagsbegriff, ein Kampfruf auf den Fahnen von Revolutionären, ein beliebtes Lockmittel für Politiker, für viele der einzige und wahre Garant für Glück. Sie erscheint auf den 1. Blick so einfach, jedem Kind eingängig und ist doch so schrecklich kompliziert. Gleichheit. Habt ihr Euch einmal damit befasst, was sie aussagt, was sie bedeutet, was sie Euch und der Gesellschaft, in der ihr lebt wert ist? Ob es sich lohnt darüber zu streiten, dafür zu kämpfen? Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte lautet: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren; sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ Das hätten die alten Pflichten auch nicht schöner formulieren können. In der Aufklärung, der französischen Revolution war sie plötzlich in aller Munde wurde zum Menschenrecht ausgerufen. Aus dem christlichen Gedankengut der „Gleichheit vor Gott“ war die Forderung nach „Gleichheit vor dem Gesetz“ geworden, ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Feudalismus und staatliche Willkür. Gleichheit als Schutzrecht gegen den Staat, das Gebot bei Gesetzen und deren Anwendung niemanden wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen zu benachteiligen oder zu bevorzugen. Das war schon eine anspruchsvolle Aufgabe. Aber mit ihr begann er erst, der lange Weg der Gleichheit, ihr Wandel, ihr Wuchern in immer mehr gesellschaftliche Bereiche. Die Gleichheit aller vor dem Gesetz reichte schon bald nicht mehr aus. Frauenwahlrecht, gleiches Recht auf Gesundheit, eine menschenwürdige materielle Absicherung des einzelnen in Zeiten von Arbeitslosigkeit, Krankheit und Alter, die Geburt der Sozialversicherung, sozialstaatliche Leistungen, gleiche Bildungschancen… alles zwischenzeitlich Selbstverständlichkeiten in aufgeklärten modernen Demokratien. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Frauenquoten für Unternehmensvorstände und Parlamente. Irgendwann einmal gleicher Lohn für alle? Gleiches Vermögen für alle? Das gleiche Recht auf Glück? Noch auf der Agenda, oder entartet der Gleichheitsbegriff, bedroht er inzwischen elementare andere Güter? Etwa freie Entfaltung der Persönlichkeit, Individualität, die Differenz, die in so vielen Fällen unser Leben bereichert? Dass Geld bessere medizinische Versorgung erkauft, ist in Ordnung. Aber darf es darüber entscheiden, ob ich überhaupt eine notwendige medizinische Versorgung erhalte oder innerhalb einer angemessenen Zeit? Darf es den Unterschied von Leben und Tod ausmachen? Darf ich Slums als unumgängliche Übel mit Vergessen bestrafen und auf der anderen Seite Wohlstandsreservate entstehen lassen? Darf ich zulassen, dass sich eine Gesellschaft in Subkulturen der Reichen und Armen auseinanderdividiert, die keine gemeinsamen Schnittstellen mehr haben? Sich völlig fremd sind? Lässt sich aus dem Menschenrecht der Gleichheit auch die politische Forderung zu größerer Einkommensgleichheit herleiten? Schon der Kommunismus hat sich diese Frage gestellt, bei seinen radikalen Antworten jedoch das Bedürfnis der Menschen nach Freiheit und die Anfälligkeit totalitärer Systeme zur Korruption unterschätzt. Der Kapitalismus hat auf den Wegfall der kommunistischen Bedrohung so reagiert, wie es seinem Wesen entspricht, durch eine Steigerung der Gier nach dem Mehr. Die Finanzkrise 2008/2009 wurde von vielen als der Beginn der Wende erhofft … aber seit dem sind über 10 Jahre vergangen, ohne dass sich an den Fehlleistungen des Kapitals irgendetwas geändert hätte, jedenfalls nicht zum Besseren. Unsere Volksparteien haben erkennbare Akzeptanzprobleme beim Wahlvolk und sind zurzeit geradezu hysterisch darum bemüht, populäre neue Duftmarken zu setzen. Die SPD betreibt mit dem Konzept „Sozialstaat 2025“ die Abschaffung des Hartz IV Systems, dessen Ersetzung durch eine bedingungslose Grundrente. Außerdem stellt sie dezidiert einmal mehr die Verteilungsfrage, beanstandet die ungleiche Ausstattung mit Einkommen und Vermögen in der Bundesrepublik. Da möchte Robert Habeck natürlich nicht nachstehen, der es überraschend im ZDF-Politbarometer zum beliebtesten Politiker der Bundesrepublik geschafft hat, obwohl ihn 50 % der Wahlbürger überhaupt nicht kennen. Er hält die Enteignung von Bauspekulanten für „denkbar“. Die größere Angleichung von Einkommen und Vermögen! Ist das wirklich ein oder gar das Thema der Gegenwart? Oder sind dem durchschnittlichen Wähler die sich immer weiter öffnende Einkommensschere und die Superreichen nicht schlicht egal. Er hat Alltagsprobleme, deren Bewältigung ihn vorrangig bis ausschließlich bewegen. Ein bisschen mehr Geld im Monat zur Verfügung haben. Eine finanzierbare Wohnung finden. Einem Fahrverbot für seinen alten Diesel entgehen, wo er sich ein neues Fahrzeug nicht leisten kann. Steigende Benzin- und Strompreise, durchaus ökologisch begründbar, aber eben individuell viel zu teuer, jedenfalls für „Gelbwesten“. Schnelles Internet, damit Computerspiele und Netflix endlich störungs- und ruckelfrei laufen. Gleichheit im Materiellen scheint für den Durchschnittswähler kein vorrangig anzugehendes gesellschaftliches Problem, eher das Gegenteil. Er empfindet sich -im Rahmen seiner beschränkten finanziellen Möglichkeiten- als Mitspieler im großen Spiel der Ungleichheit. Das bessere Auto, die größere Wohnung, das angesagter Handy sind für ihn wichtige Merkmale seines sozialen Status, Symbole seiner positiven Ungleichheit gegenüber dem Nachbarn, der einfach „weniger“ hat. Wird die Gleichheit nicht in vielen Lebensbereichen eher zu einer Bedrohung, zur zwangsweisen, oder - noch heimtückischer -, freiwilligen Gleichschaltung? Einfalt statt Vielfalt, dass Verkümmern der Freiheit, der Besonderheit? Betreiben nicht Google, Facebook, Amazon und Co. ziemlich gezielt die globale Gleichheit aller Konsumenten und Wähler? Weltweit die gleichen Produktvorlieben, die gleichen Filme, Bücher und Musik, Coca-Cola und iPhone? Ist uns das Empfinden dafür abhandengekommen, in unserem Denken und Leben, in unseren Interessen und Vorlieben, unserem Ehrgeiz und unseren Methoden bereits viel zu gleich, austauschbar und verwechselbar, fast überflüssig geworden zu sein. Waren nicht einmal Individualität, Differenz, der eigene Weg ein hohes Gut, für das sich zu kämpfen lohnte? Und wieso leben wir plötzlich in einer Gesellschaft, die auf der einen Seite freiwillig und beschleunigend den globalen, digitalen Verführern die Individualität des einzelnen opfert, weltumfassend immer gleicher wird, auf der anderen Seite unter gravierenden Ungleichheiten leidet. Gleichheit ist eben nicht nur ein Menschenrecht, ein politisches Postulat sondern eben auch Ausdruck von Gleichförmigkeit und damit irgendwann Belanglosigkeit. Kehren wir noch einmal zurück zum Gleichheitsbegriff der Aufklärung. Was meinte, was bezweckte er? Es lassen sich 2 elementar unterschiedliche Ansätze erkennen: Der Erstere bezieht Gleichheit auch auf die gleichmäßige Verteilung von Einkommen und Vermögen: Gleichheit des persönlichen Besitzes. Dieses Ideal der Frühsozialisten bzw. utopischen Sozialisten taucht immer wieder auf, häufig unter dem verharmlosenden Begriff der „Ergebnisgleichheit“. Gemeint ist letztlich dasselbe: Ziel der Gleichheit seien egalitäre wirtschaftliche Verhältnisse für jedermann. Die andere Vorstellung von Gleichheit zielt auf „Chancengleichheit“. Bereits der Wortlaut von Art. 1 der Menschenrechte spricht eher dafür, dass diese Vorstellung von Gleichheit gemeint gewesen ist. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren, aber was sie daraus machen, kann durchaus unterschiedlich sein und dementsprechend auch zu einer unterschiedlichen gesellschaftlichen Wertschätzung führen. Wer Chancengleichheit meint, der akzeptiert die Verschiedenheit der Menschen, ihre unterschiedlichen Fähigkeiten, Neigungen, Ehrgeiz, Bemühungen. Wer Ergebnisgleichheit meint, benachteiligt diejenigen, die nach ihren Fähigkeiten und der Entwicklung, die sie seit ihrer Geburt genommen haben, im positiven Sinn ungleich sind, nimmt in Kauf, Ungleiches gleich zu behandeln. Wer Chancengleichheit meint, der akzeptiert auch, dass der besser Ausgebildete, der Ehrgeizigere, Leistungsfähigere und Leistungsbereitere mehr verdient als der schlechter Ausgebildete, weniger Motivierte, weil beide die gleiche Chance dazu gehabt haben, aus ihrem Leben etwas zu machen. Wer arbeitet, soll am Monatsende mehr haben als der, der durch den Sozialstaat alimentiert wird. Das erscheint vielen gerecht, auch wenn die Vorstellung für Anhänger der Ergebnisgleichheit ein echtes Gräuel sein muss. Vergessen wird häufig, dass zu den Idealen der Aufklärung auch das Konstrukt des Gesellschaftsvertrages gehört. Jeder einzelne ist verpflichtet, nach seinen persönlichen Möglichkeiten am Gemeinwohl mitzuwirken, seinen Teil zum Wohlergehen der Gemeinschaft beizutragen. Gemeinschaft ist insoweit ein Geben und Nehmen. Ich fördere nach meinen besten Kräften das Gemeinwohl, dafür werden mir der Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft zu Teil, etwa wenn ich in Not gerate. Dem Leistungsverweigerer darf es schlechter gehen als dem Leistungsträger. Es muss ihm vielleicht sogar schlechter gehen, jedenfalls wenn wir die ursprüngliche Idee des Gesellschaftsvertrages von einem wechselseitigen Geben und Nehmen aufrechterhalten wollen. Mehrheitlich wissen wir, dass Ungleichheit nicht per se ungerecht ist, dass, wer mehr leistet, auch mehr verdienen soll/muss, dass eine unterschiedliche 6 Belohnung Leistungsbereitschaft, Kreativität und Fortschritt fördert. Dass es sogar notwendig ist, Menschen für ungleiche Bemühungen und ungleiche Effektivität unterschiedlich zu belohnen, um sie zu weiteren Anstrengungen zu motivieren und so für alle Menschen bessere Lebensbedingungen zu erreichen. Wie halten wir, die wir uns heute zusammengefunden haben, es wirklich damit, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind? Der Gleichheitsgrundsatz ist die Entscheidung für ein ideales, ein idealisiertes Menschenbild, für Humanität statt gedankenloser Effizienz zu Gunsten weniger. Hadern wir nicht selbst mit der idealen Gleichheit, insgeheim oder in aufgeklärter verbaler Zurückhaltung? Wähnen uns mehr, als die gleich Geborenen da unten, deren Lebensweise und Lebensumstände so weit entfernt vom idealen Menschenbild, jedenfalls von uns selbst, erscheinen? Denken, dass es Menschen gibt, die gleicher sein sollten als andere, dass es Menschen gibt, die an und für sich eine verantwortungsbewusste Wahlentscheidung intellektuell gar nicht treffen können, Menschen, die eine Schande für die Gemeinschaft sind, sich passiv mit einer lebenslangen Hartz IV Karriere begnügen, anstatt aktiv zum Gemeinwohl beitragen zu wollen, Kinder des Sozialsystems, denen unser Staat schon heute mehr gibt als sie verdienen? Auch wenn das Menschenrecht der Gleichheit jedenfalls nicht zwingend für die politische Anpassung der Einkommensverhältnisse instrumentalisiert werden kann, hat Gleichheit im Bereich der Einkommen und Vermögen unbestreitbar eine hohe gesellschaftliche Bedeutung. „Eine zu große Kluft zwischen Arm und Reich untergräbt die Solidarität, die für eine demokratische Gesellschaft unerlässlich ist. Aufgrund der großen sozialen Ungleichheit entfernt sich die Lebenswelt der Reichen zunehmend von jener der Armen. Die Begüterten ziehen sich aus den 7 öffentlichen Orten und Diensten zurück und überlassen sie denen, die sich nichts anderes leisten können.“ (Michael Sandel, lehrt politische Philosophie an der Harvard University) Die britischen Wissenschaftler Richard Wilkinson und Kate Pickett haben 2009 (deutsche Ausgabe 2016) mit ihrem wissenschaftlichen Bestseller „Gleichheit ist Glück“ am Beispiel von 25 führenden Industrienationen und im internen Vergleich der Bundesstaaten der USA überzeugend dargelegt, dass ein enger Zusammenhang zwischen der Annäherung an möglichst gleiche Einkommensverhältnisse auf der einen Seite und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Harmonie, Volksgesundheit und reduzierter Gewaltneigung auf der anderen Seite besteht. Die Länder mit den größten Einkommensunterschieden wiesen die geringste Lebensqualität aus. Es war eine direkte Korrelation zwischen dem Grad der Ungleichheit und dem Gelingen einer Gesellschaft zu erkennen. Ungleichheit macht aus Sicht der beiden Wissenschaftler nicht nur den Einzelnen, sondern die gesamte Gesellschaft krank. Eine Egalisierung der Einkommen führe gleichzeitig zu einer Steigerung der Lebensqualität des einzelnen, und zwar auch der an der Spitze der Einkommenshierarchie Stehenden. Die soziale Rangordnung innerhalb der Gesellschaft und ihre Verarbeitung spielen bei den meisten Menschen eine erhebliche Rolle. Wir reagieren empfindlich darauf, von anderen als minderwertig, unbedeutend angesehen zu werden. Der Vermögensstatus ist in den führenden Industrienationen zum wesentlichen Kriterium in der sozialen Hierarchie geworden, wie wir einander beurteilen und begegnen. Dabei zählt vor allem der symbolische Wert von Reichtum und Besitz. Welche Waren man kauft, wird oft weniger von ihrem Gebrauchswert als von ihrer Bedeutung für Status und Identität bestimmt. Der Grad der Einkommensunterschiede hat großen Einfluss darauf, wie die Menschen miteinander umgehen. Größere materielle Unterschiede zwischen Menschen schaffen eine größere soziale Distanz. Gefühle der Überlegenheit und Unterlegenheit nehmen zu,  „Vereinfacht: Größere Einkommensunterschiede machen uns zu weniger netten Menschen. Wir wachen ängstlich über unseren Status, machen uns größere Sorgen, was andere von uns denken, sind narzisstischer und eher geneigt, den Wert anderer nach ihrem äußeren Reichtum zu beurteilen.“(Richard Wilkinson und Kate Pickett) „Alle Leute gleich uns sind Wir und alle anderen die“ (Rudyard Kipling) Dass der Wunsch nach höherem Einkommen häufig weniger der Erfüllung realer Konsumsbedürfnisse entspricht, sondern überwiegend dem Wunsch nach höherem Status, zeigte ein simples Experiment: „Die Versuchspersonen sollten wählen ob sie lieber weniger wohlhabend als andere in einer reichen Gesellschaft leben möchten oder lieber mit einem deutlich niedrigeren Einkommen in einer armen Gesellschaft, dort aber besser dastehen würden als andere. Die Hälfte der Befragten erklärte, dass sie bis zu 50 % ihres derzeitigen Einkommens darangeben würden, wenn sie dafür in einer Gesellschaft leben würden, in der es ihnen besser ginge als den anderen. Das zeigt die große Bedeutung, die dem gesellschaftlichen Status beigemessen wird. Hat der Mensch erst einmal das notwendigste zum Leben, schaut er, was die anderen haben.“ (Richard Wilkinson und Kate Pickett) Wie unterschiedlich darf Einkommen sein? Ab wann lassen sich Einkommensunterschiede nicht mehr rechtfertigen? Ab dem 20, 30 oder 50- fachen Einkommen eines statistischen Normalverdieners? Die Einkommens- und Vermögensschere in Deutschland ist weit geöffnet. In keinem anderen Land der Eurozone sind die Vermögen so einseitig verteilt. Nach den Berechnungen des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung besitzen die 45 reichsten Deutschen mehr Vermögen als die Hälfte der übrigen Bevölkerung. Dafür leben 15 % der Deutschen an der Armutsgrenze. Die reichsten 10 % der Haushalte besitzen 65 % der Nettovermögen. Die Zahl der Millionäre ist in den letzten 10 Jahren um rund 60 % gestiegen. Die durchschnittliche Kaufkraft der Arbeitnehmer stagniert auf dem Niveau der frühen Neunzigerjahre. Jedes Jahr werden bei uns vierhundert Milliarden Euro vererbt mit einer durchschnittlichen steuerlichen Belastung von 2,9 %. In den USA liegt die Besteuerung bei 10 %. Dafür erhalten die CEO‘s von 365 der 9 größten US-Firmen weit über 500-mal höhere Bezüge als der Durchschnitt ihrer Mitarbeiter. In Japan und den skandinavischen Ländern besitzen die reichsten 20 % nur knapp viermal so viel wie die ärmsten 20 % der Bevölkerung. Besonders drastisch sind dagegen die Einkommensunterschiede in Singapur, den USA, Portugal und Großbritannien. Deutschland liegt nach Wilkinson/Pickett auf Platz 8 hinter Japan, den skandinavischen Ländern, Belgien und Österreich. Vielleicht ist weniger die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen das Problem, sondern unsere Programmierung darauf, Reichtum und seine Statussymbole als alleinigen Maßstab für Glück, Status und gesellschaftlicher Bedeutung zu empfinden. Solange wir nicht die Maßstäbe verändern, anhand deren wir selbst Bedeutung und Stellung des einzelnen Menschen in der Gemeinschaft einstufen, ist möglicherweise die viel zitierte Einkommens- und Vermögensschere zweitrangig. Der gesellschaftliche Bewertungsdruck nimmt bei uns zu. Aber wir bewerten nicht unsere Mitmenschen, sondern ihren materiellen Besitz. Der Nachbar ist kein netter Mensch, weil er genauso viel verdient wie ich, kein besserer, weil er in einer höheren Einkommensliga spielt als ich. Es fällt uns schwer, die Leistung einer sich liebevoll und bis zur Erschöpfung bemühenden alleinerziehenden Mutter, einer Krankenhausschwester, einer Erzieherin Wert zu schätzen, während wir den weitgehend untätigen Millionenerben allein wegen seines Wohlstandes respektieren. Versteht mich nicht falsch. Ich bin durchaus für eine Angleichung von Einkünften und Vermögen, aber ohne ein verändertes Wertesystem/Leitbild der Menschen bewirkt das nicht so wahnsinnig viel. Der noch größere SUV oder vielleicht doch eher Greta Thunberg? Solange wir selbst unverändert in Wertkategorien/Zielkategorien von Konsum, Überfluss und Gier denken und streben, anhand von Statussymbolen unseren höheren Rang, unsere Ungleichheit, zu demonstrieren suchen, ist es mit der Abschöpfung von einer Hand voll Superreichen nicht getan. Wir kopieren willig deren beschränktes Wertesystem, quer durch alle Einkommensschichten und das verschwindet nicht automatisch, weil der Staat die Superreichen etwas ärmer macht. Wir müssen uns endlich von der Vorstellung befreien, die Maximierung persönlicher Einkünfte und des hiermit ermöglichten Konsums sei ein besonders lobenswertes Ziel, geschweige denn das wichtigste überhaupt. Wir müssen die von uns empfundene soziale Rangordnung ändern. Wir müssen mit dem kapitalistischen Aberglauben brechen, dass unsere Bedeutung als Mensch, als Mitglied der Gesellschaft, ausschließlich oder überwiegend durch unsere materielle Leistungsfähigkeit und Ausstattung bestimmt wird. Wir müssen ein Unbehagen an unserem Konsumstreben, unserer Gier nach materiellen Gewinn entwickeln und die uns abhandengekommenen sozialen Werte wiederentdecken. Was den sozialen Status des Einzelnen ausmacht, bestimmen wir selbst… sobald wir dazu bereit und fähig sind. Die Parole der französischen Revolution lautete: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Brüderlichkeit drückte hierbei den Wunsch nach mehr Gegenseitigkeit und Anerkennung in den sozialen Beziehungen aus, sozialen Zusammenhalt und Solidarität, die Pflege von Freundschaften und soziales Engagement in der Gemeinschaft. Unsere geänderten Vorstellungen seit der französischen Revolution bestimmen den Wandel des politischen Gleichheitsbegriffs. Materielle Ungleichheit im Übermaß zu bekämpfen ist ein wichtiger Schritt, aber wenig wert, wenn er nicht einhergeht mit einem gesellschaftlichen Wertewandel. Um Wohlstand bemüht zu sein, um die eigene und der Familie materielle Absicherung, ist ein legitimes Ziel, aber es darf nicht alle anderen Ziele und Werte verdrängen, in Gier, Übermaß und Geringschätzung des weniger Wohlhabenden münden.